SPD - Vorschläge Haushalt 2010
SPD – Gemeinderatsfraktion
M ö n c h w e i l e r 20.10.09
Die Einstellungen 2010 sind eingebunden in bereits begonnene bzw. geplante Projekte. In 2010 kann bei erwarteter Zuweisung auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden ( Ausnahme Betreutes Wohnen).
Die Haushaltskonsolidierung wird weitergeführt.
Allerdings wird die Finanzkrise eine nicht unerhebliche Beschränkung mit sich bringen.
Basierend auf den Daten aus 2008 (vgl. HHP Seite 140 ff. – Investitionsprogramm 2005 – 2010 ) sind folgende Projekte in den HHP 2010 aufzunehmen.
+ Kinderhaus - Planungsrate
+ Grundschule – energetische Sanierung
+ Betreutes Wohnen – kommunale Regie/Fremdfinanzierung
+ Bauhof - Ersatz und Ergänzung der erforderlichen Ausstattung
+ Instandhaltung Gehwege, Straßen, grüne Planwege, Waldwege
+ Baulücken und Leerstandskataster
+ Feuerwehrgerätehaus – einvernehmliche und praktikable Lösung
+ Digitalisierung der Bestandspläne
Förderung/ Unterstützung folgender Projekte
+ Forum
+ Bücherei
+ Jugendraum
+ Ökumenisches Bildungswerk
+ Mediendorf
+ Generationenbrücke
In den Vorjahren beschlossene und finanzierte Projekte wie z.B Südausfahrt, Entlastungskanal Mühlenstraße/Gartenstraße usw. sollten baldmöglichst realisiert werden.
Die kommunale Finanzausstattung unserer Gemeinde wird durch Mindereinnahmen und durch höhere Umlagen in den nächsten Jahren wieder belastet. Außerdem werden Kürzungen bei den Finanzzuweisungen des Landes in Folge der Finanzkrise erfolgen.
Eine strenge wirtschaftliche Prüfung der o.g. Maßnahmen durch Verwaltung und Gemeinderat ist demzufolge zwingend & selbstverständlich.